In Pressemitteilungen von Dr. Josef Schlarmann
Donnerstag, 24. Juni 2010, 17:52 Uhr
Zur Vorstellung des Energiekonzepts „Nachhaltige Energiewirtschaft für Deutschland“ der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) erklären Dr. Josef Schlarmann, MIT-Bundesvorsitzender, und Dieter Bischoff, Vorsitzender der MIT-Kommission Energie und Umwelt:
=> Den Link zum Energiekonzept finden Sie am Ende der Pressemitteilung.
„Die MIT will das von der Bundesregierung bis Oktober 2010 geplante energiepolitische Gesamtkonzept maßgeblich mitgestalten. Mit dem vorliegenden mittelstandsorientierten Energiekonzept beantworten wir die ökologische und als auch wirtschaftliche Zukunftsfrage einer sicheren, bezahlbaren sowie umweltverträglichen Energieversorgung.
Die bisherige Energiepolitik ist ein Flickenteppich aus sich widersprechenden Einzelmaßnahmen. Deshalb brauchen wir eine abgestimmte Energiestrategie, ein umfassendes und nachhaltiges Energiekonzept, dass auf einen breiten Energiemix setzt. Keine Energieart sollte hier aus ideologischen Gründen verteufelt werden – auch nicht die Kernenergie oder fossile Energien. Schließlich stammen 90,9 Prozent unseres Primärenergieverbrauchs aus Öl, Kohle, Erdgas und Kernkraft. Die MIT fordert deshalb eine breite aber technologieoffene Förderung der Forschung. Es ist die Aufgabe der Politik, Ziele vorzugeben aber nicht vorzuschreiben, wie diese Ziele zu erreichen sind.
Die MIT bekennt sich zu den erneuerbaren Energien - aber mit der Einsicht, dass sie im Moment nur Ergänzungsenergien sein können. Insbesondere Photovoltaik und Windkraft leiden darunter, dass sie nicht grundlastfähig und nicht speicherbar sind. Für jede Energieart stellt sich zudem die Frage der Wirtschaftlichkeit. So werden nirgendwo sonst auf der Welt so viele Solaranlagen installiert, wie in Deutschland. Dies ist das Ergebnis der Vergütung von rund 31 Cent je Kilowattstunde Solarstrom nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). An der Strombörse kostet die gleiche Menge derzeit rund 5 Cent.
Das EGG sichert diese subventionierten Festpreise bis 2030. Nach Berechnungen des Rheinisch Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung summieren sich die Nettokosten aller zwischen 2000 und 2010 installierter Anlagen auf 85 Milliarden Euro. Alleine in diesem Jahr entstehen Kosten von 12 Milliarden Euro. Trotz der gewaltigen Subvention trägt die Sonnenenergie gerade einmal ein Prozent zum Stromverbrauch bei. Die Zeche der stark steigenden Energiekosten zahlt nicht nur die Wirtschaft sondern im Endeffekt jeder einzelne Bürger mit seiner Stromrechnung. Deshalb fordert die MIT den schrittweisen Abbau der Subventionen mit dem Ziel der endgültigen Abschaffung. Da zwei Drittel der Solarzellen inzwischen importiert werden, subventionieren wir zudem wirtschaftliche Konkurrenten wie China und Japan.
Wir sind noch lange Zeit auf fossile Energieträger angewiesen. Darum setzt die MIT auf Energieeffizienz und Ressourcenschonung. Alle Programme müssen sich an der Höhe der Primärenergieeinsparung orientieren.
Die MIT fordert Kernkraftwerke so lange laufen zu lassen, wie sie sicher und wirtschaftlich sind. Wir halten die Option für den Bau neuer Kernkraftwerke offen. Die MIT fordert im Zusammenhang einer Brennelemente-Steuer, dass diese an deutlich längere Laufzeiten gekoppelt wird. Ansonsten würde die Steuer dem Koalitionsvertrag widersprechen. Die Einnahmen sollen zielgerichtet für die Forschung im Energiebereich eingesetzt werden und durch sinkende Strompreise an den Verbraucher zurückfließen.“
http://mit-deutschland.de/Daten/beschluesse/BuVo09.017%20Energiekonzept%2010....